Am 11. Mai 2021 fand die 9. Sitzung des Gemeinderates Holzheim statt. Folgende Tagesordnungspunkte wurden behandelt:
Bauvorhaben
Die Gemeinde erteilt ihr Einvernehmen zu folgenden Bauvorhaben:
- Neubau eines Pferdestalles für Abbruch baufälliger Pferdestall auf Fl.Nr. 921/1, Gemarkung Holzheim
- Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf Fl.Nr. 324/7, Gemarkung Eppisburg
- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf Fl.Nr. 324/9, Gemarkung Eppisburg (Am Lindenberg III)
- Nutzungsänderung und Umbau eines bestehenden Gebäudes in ein Zweifamilienhaus auf Fl.Nr. 104/1, Gemarkung Holzheim
- Bauvoranfrage zur Erríchtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Fl.Nr. 113, Kapellenweg, Gemarkung Eppisburg
Vorstellung der Erschließungsplanung im Baugebiet „Am Hartholz“
Herr Kapfer vom Planungsbüro Kapfer stellte den aktuellen Sachstand des Baugebiets „Am Hartholz“. Besonders ging er dabei auf folgende Punkte ein:
- Abwassererschließung im Baugebiet
- Regenwasserentsorgung mit Drosselung und Sick-
erbecken sowie Zisternen auf den Baugrundstücken
- Straßen- und Gehwegführung im Baugebiet
- Mögliche Aufteilung und Erschließung der Grundstü-
cke
- Sachstand und Ergebnisse der archäologischen Untersuchungen im Baugebiet
- Ausschreibungen der Bauleistungen und mögliche zeitliche Abläufe einer Erschließung
Flächennutzungsplanänderung im Bereich „Biogasanlage Unterfeld –
1. Änderung und Erweiterung“ und Bebauungsplan „Biogasanlage Unterfeld – 1. Änderung und Erweiterung“
Beratung über die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Bedenken und Anregungen sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Die Mitglieder des Gemeinderates wurden über die Stellungnahmen der Bürger und Träger öffentlicher Belange informiert, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangen waren:
Der Gemeinderat hat in der Gemeinderatssitzung am 19.05.2020 die Unterlagen zur 13. Flächennutzungsplanänderung sowie die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Flächennutzungsplanänderung
In der Zeit vom 15.06.2020 bis einschließlich 17.07.2020 wurde die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.1 BauGB und In der Zeit vom 08.07.2020 bis einschließlich 10.08.2020 der öffentlichen Auslegung nach §3 Abs. 1 BauGB durchgeführt.
Hierzu gaben die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eine Rückmeldung.
Erlass der Haushaltssatzung 2021 und Finanzplanung 2022 – 2024
Der Gemeinderat beschließt den Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie der Finanzplanung 2022 – 2024.
Bekanntgaben aus Nichtöffentlicher Sitzung
Aus Nichtöffentlicher Sitzung gab der Vorsitzende, Herr Simon Peter Folgendes bekannt:
Der Gemeinderat beschloss den Abschluss eines Durchführungsvertrages mit der Firma Reitenberger für das Grundstück an der Hauptstraße/Altenbaindter Straße. Dieser Vertrag ist für die Aufstellung des Bebauungsplanes „Altenbaindter Straße“ erforderlich.
Für den geplanten Waldfriedhof in Holzheim muss, nach Auskunft des Landratsamtes, ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Eine Beschlussfassung hierüber ist in einer der nächsten Sitzungen vorgesehen.
Die gutachterliche Überprüfung der Kläranlage zeigte einen einwandfreien Betrieb der Kläranlage und eine gut funktionierende Eigenüberwachung.
Es fand eine Ortseinsicht im Bereich der Ziegelbergstraße / Kirchberg zusammen mit der Polizei statt. Als Ergebnis konnte dabei festgestellt werden, dass keine Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung vorliegen.
Im Nichtöffentlichen Sitzungsteil wurde über Vertragsabschlüsse sowie die Renovierung der „Herrgottskapelle“ in Weisingen beraten und entschieden.
Simon Peter
Erster Bürgermeister
