Am 23. November 2021 fand die 19. Sitzung des Gemeinderates Holzheim statt. Folgende Tagesordnungspunkte wurden behandelt:
Bauvorhaben
Die Gemeinde Holzheim erteilt Ihr Einvernehmen zu folgenden Bauvorhaben:
- Errichtung einer beleuchteten einseitigen Werbetafel auf Fl.Nr. 923/1, Dillinger Straße 4 in der Gemarkung Holzheim
- Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf Fl.Nr. 84/2, Hauptstraße 22 in der Gemarkung Weisingen
- Neubau einer Lager- und Fertigungshalle auf Fl.Nr. 932/3, Raiffeisenstraße 11 in der Gemarkung Holzheim
Aufgrund der Absage der Gemeinderatssitzung vom 02.11.2021 wurden im Rahmen der laufenden Verwaltung folgende Bauanträge behandelt:
- Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung auf Fl.Nr. 848/13, Hangstraße 26 in der Gemarkung Ellerbach
- Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport auf Fl.Nr. 185/5, Lerchenweg 6 in der Gemarkung Ellerbach
Bebauungsplan „Heckenweg“ in Eppisburg
Vorstellung der Planung sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Nach Vorstellung und Erläuterung der Entwurfsplanung für das Baugebiet „Heckenweg“ in Eppisburg durch das Planungsbüro ASCO-TEAM billigte der Gemeinderat die in der Sitzung vorgestellten Entwürfe des Bebauungsplanes mit den in der Sitzung beschlossenen Änderungen.
Die Verwaltung wird mit der Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange beauftragt.
Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans „Waldfriedhof“
Vorstellung der Planung sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Herr Ludwig Kuhn vom Planungsbüro Kuhn stellte dem Gemeinderat die Entwurfsplanung für die Flächennutzungsplanänderung im Bereich des Bebauungsplans „Waldfriedhof“ vor und erläuterte diese.
Der Gemeinderat billigt die in der heutigen Sitzung vorgestellten Entwürfe der Flächennutzungsplanänderung.
Die Verwaltung wird mit der Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB beauftragt.
Weiterführung der Konzepte zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung
Herr Bürgermeister Peter stellte den Ratsmitgliedern den Vorschlag der Firma LEW zur Umrüstung und Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage auf LED vor.
In folgenden Bereichen wäre es sinnvoll bzw. würde eine Umrüstung mit LED-Leuchtmitteln anstehen:
- Bierweg (Fultenbach) 3.730,65 Euro
- Bergstraße, Birkenstraße,
Am Herrgottsfeld (Holzheim) 40.389,79 Euro
- Hangstraße (Weisingen) 11.739,35 Euro
Der Gemeinderat beschließt die Umrüstung und Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage auf LED Technik in den oben genannten Straßen durch die Firma LEW auf Grundlage des vorgelegten Angebots.
Bekanntgaben aus Nichtöffentlicher Sitzung
Der Vorsitzende gab aus Nichtöffentlicher Sitzung Folgendes bekannt:
Herr Bürgermeister Peter unterrichtete den Gemeinderat darüber, dass Herr Brecht, der Vorsitzende der Seniorengemeinschaft Dillingen-Lauingen, gerne diese auf einer der nächsten Sitzungen vorstellen würde. Die Ratsmitglieder nehmen das Angebot gerne an.
Außerdem stellte Herr Peter den Mitgliedern des Gemeinderats das Rahmenkonzept für Märkte in der Gemeinde Holzheim vor.
Herr Bürgermeister Peter unterrichtete den Gemeinderat über die Teilnahme am Seminar für „Entwicklungslotsen“ in Thierhaupten bezüglich des Projekts „Leben und Wohnen auf dem Land“.
Aufgrund einer Anfrage nach einem Stellplatz in Eppisburg für einen Wohnwagen in den Wintermonaten stellte der Gemeinderat fest, dass durch die Gemeinde kein solcher zur Verfügung gestellt werden kann.
Der Vorsitzende unterrichtete die Ratsmitglieder über die Möglichkeit, Streuobstwiesen auf gemeindlichen Flächen als Schul- und Bürgerprojekt anzulegen.
Die Unterbringung von acht Personen in die Asylbewerberwohnung wird wieder beabsichtigt.
Im Nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde ein Auftrag für Planungsleistungen im Baugebiet „Heckenweg“ vergeben. Herr Bürgermeister informierte die Ratsmitglieder über den Sachstand von Bauarbeiten. Außerdem beriet sich der Gemeinderat über die Einführung des Alarmsystems bei allen Feuerwehren der Gemeinde Holzheim. Neben Grundstücksangelegenheiten und Behandlung verschiedener Anträge unterrichtete der Vorsitzende über die Corona- und Personalentwicklung in der Verwaltungsgemeinschaft Holzheim. Die Ratsmitglieder wurden außerdem über die regelmäßigen Termine des mobilen Impfteams informiert. Auch die Apotheke bietet wieder Tests an. Abschließend wurden Anliegen aus der Mitte des Gemeinderates besprochen.
Simon Peter
Erster Bürgermeister
